Gegendarstellung/Sachdarstellung:

Am 07.04.2022 fand am Airport Kassel die Gemeindevertreter-Sitzung der Gemeinde Calden statt. Auf der Tagesordnung befanden sich unter anderem Punkte wie Straßenbeitrags-Satzung, Haushalt 2022 und der SPD-Antrag zur Einstellung eines Klimaschutz-Managers.

Siehe hierzu auch den HNA-Bericht vom 09.04.2022 (Link folgt):

Die Reihenfolge der Tagesordnung wurde in einigen Punkten umgestellt, so dass erst über die Straßenbeitrags-Satzung abgestimmt wurde. Da es sich um einen interfraktionellen Antrag handelte, der eine von allen Fraktionen vertretene Kompromiss-Lösung darstellt, erfolgte die Abstimmung einstimmig mit Ja.

Der Kompromiss sieht als einen Teil der Finanzierung die Erhöhung der Grundsteuer B vor, also eine Umlage auf alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Calden. Damit die Gelder auch dort ankommen, wofür sie eingezogen werden, wurde noch über einen Eilantrag zur zweckgebundenen Rücklagenbildung zugestimmt.

Nachfolgend wurde in der geänderten Reihenfolge der Tagesordnung der SPD-Antrag "Einstellung eines Klimaschutz-Managers" behandelt. Nach einer Ausführung des SPD-Fraktions-Vorsitzenden Jens Dieter Horn zum Antrag der SPD folgte eine hitzige Diskussion!

Der Antragstext des SPD-Antrages vom 17.03.2022:

Zitat: "Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeinde Calden stellt nach Möglichkeit in Kooperation mit einer weiteren Kommune einen Klimaschutzmanager ein.

Begründung: Wie in der Gemeindevertretersitzung am 03.03.2022 von der Klimaschutzbeauftragten des Landkreises vorgestellt, müsste die Gemeinde Calden lediglich 25% der Kosten des Klimamanagers aufwenden, die sich nach ihrer Einschätzung jedoch nach kurzer Zeit für die Gemeinde amortisieren. Vorteile entstehen durch die Bündelung des Themengebietes bei einer Person in der Verwaltung und dass der Klimaschutzmanager Beratung für die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde bieten kann." Zitatende

(hier eine Pressemitteilung des Landkreises Kassel zum Klimaschutzmanager)

Anhand der textlichen Ausführung der Antragsstellung erkennt man schon, dass kaum Wert auf eine sachliche und ausführliche Begründung gelegt wurde, da die Abstimmung durch die Stimmen der Mehrheitsfraktion sowieso erfolgsgekrönt sein würde.

Dennoch begründete die FWG durch eine sachliche und begründete Gegendarstellung ihre ablehnende Haltung. Hier ein Auszug aus der Rede des Fraktionsvorsitzenden Kai-Uwe Dittrich (die auch der HNA übergeben wurde, aber auf die im Artikel nicht weiter eingegangen wurde):

"(...) keine Frage, der Klimaschutz ist das zentrale Thema der kommenden Jahrzehnte. Viel zu lange haben wir auf Kosten der Natur gelebt und uns von fossilen Energieträgern abhängig gemacht – und, wie wir in den vergangenen Wochen schmerzlich erlebt haben, auch viel zu sehr vom falschen Anbieter. Das rächt sich nun, und muss schnellstens korrigiert werden.

Auch auf die Gefahr hin, dass ich jetzt wieder wie in den Ausschüssen von einer bestimmten Fraktion verhöhnt werde, wenn ich den maßvollen Umgang mit unseren Steuergeldern anmahne – und wohl nicht mal bereit bin 17.500,- Euro für den Klimaschutz zu investieren - möchte ich mich auch in diesem Gremium dazu erklären.

Nein, wir würden auch mehr als diese 17.500,- für den Klimaschutz in unserer Gemeinde ausgeben – wenn die Sache GUT investiert wäre. Aber nur wenn ich etwas für 25% bekomme, heißt das noch lange nicht, dass das GUT angelegtes Geld ist. Mag sein, dass man bei einem Klimaschutzmanager das Themengebiet gut bündeln kann, aber ein
Schnäppchen ist er wahrlich nicht.

Denn wenn wir so eine A10 bis 13 Stelle gesamtbetriebswirtschaftlich betrachten, ist das ein Gehalt von immerhin 70.000,- Euro jährlich … 25% davon tragen wir und 75% der Steuerzahler. Und das sind dann nicht nur einmalig 17.500,- sondern über 5 Jahre ganze 100.000,- !!!

Hinzu kommen die Lohnnebenkosten und die Kosten für den Arbeitsplatz, denn der/die Klimamanagerin arbeitet ja auch nicht nur mit einem Blatt Papier und Bleistift. Also weitere ca. 7.000,- jährlich. Kosten für Aus- und Weiterbildung und Fahrtkosten noch nicht eingerechnet. Also round about 25.000,- im Jahr.

Und dann wird natürlich noch weiteres Personal eingespannt, das Förderprogramm nennt es ja auch explizit Klimaschutzmanagement. Daher haben manche Kommunen wahrscheinlich auch 5 solcher Klimaakteure. Und dann kann man wie Frau Lütke so schön beschrieben hat: Verantwortliche festlegen, Ziele setzen, Zielerreichung kontrollieren.

Ganze 18 Monate sind allein schon der Ansatz zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts ... und erst dann geht es ans Umsetzen.

Ja, ich habe mir die Kommunalrichtlinie dazu jedenfalls angeschaut. Dabei habe ich natürlich auch nach den lediglich 25% der Kosten geschaut. Vergeblich!

Vermutlich haben Sie das der alten Fassung entnommen. Aber auch die sah einen Eigenanteil von zunächst 35% vor, der konnte aber bei Anträgen bis zum 31.12.21 um 10% verringert werden – Ihre 25%.

Die neue Kommunalrichtlinie sieht seit dem 1.1.22 für das Erstvorhaben über 2 Jahre einen Eigenanteil von 30% vor, und danach über 3 weitere Jahre, genau wie in der alten Fassung übrigens, einen Eigenanteil von 60% bei einer Förderquote von nur noch 40%.

Und dann sehen die Zahlen natürlich ganz anders aus. Nämlich 21.000,- für uns in den ersten beiden Jahren und dann jeweils 42.000,- in den 3 Folgejahren. Zuzüglich der zuvor beschriebenen Nebenkosten. Also locker 30 bis 50.000,- Euro jährlich.
 

Und da frage ich mich, wie bereiten Sie Ihre Anträge vor, oder sollen wir bewusst durch falsche Zahlen zur Zustimmung gelockt werden?
Kommen wir zu seinem Nutzen:
(...)
Aber was sind schon die großen förderwürdigen Projekte, die wir uns in einem Jahr so leisten können? Und nur DIE werden ja gefördert. Da hätten wir z.B. die dringende Sanierung des Daches des DGH Fürstenwald, oder in einem anderen Jahr die energetische Sanierung der MZH und das war es.
Und für all diese Projekte findet eine Ausschreibung statt und der günstigste Anbieter erhält dann den Zuschlag für die Umsetzung, auch unter Beachtung aller ökologischen baulichen Vorschriften, um die heute kein Bauherr mehr herumkommt. Solaranlagen, Wärmedämmung, Dachbegrünung, Regenwasser-Zisternen, Wärmepumpen ... um nur
einige zu nennen.
Und war dazu ein Klimaschutzmanager erforderlich? NEIN! Hat das Planungsbüro alles schon mitgeliefert.

Ein weiteres Beispiel ist unser geplanter Wohnpark Wilhelmsthal 1 :
DAS künftige Vorzeigeprojekt in Calden. Wer einmal in das vorgelegte Planungskonzept geschaut hat, kann nur staunen, mit wieviel Eifer und Fleiß seitens des Planungsbüros hier eine ökologische und nachhaltige Bauweise umgesetzt wird – ein Klima-Quartier par excellence! Das ist praktizierter Klimaschutz in der Klimakommune Calden!
Ein Klimaschutzmanager war auch hier nicht erforderlich!
Für alle Fragen des Klimaschutzes, übrigens auch für den Bürger, gibt es bereits eine Vielzahl von Ansprechpartnern: jeder Heizungs- und Solarbauer, Schornsteinfeger, Energie 2000 und nun auch auf Kreisebene eine eigene Klimaschutzmanagerin stehen zur Verfügung – und da gehört so eine Fachkraft auch hin - übrigens auch von uns
mitfinanziert. (Anm.d.Red.: Die Gemeinde Calden ist seit 2008 Mitglied der Klimakommunen Hessen, auch dort kann man kostenfrei Beratungsleistungen seitens der Gemeinde beanspruchen, ebenso können wir die Klimaschutzbeauftragte des Landkreises zur Unterstützung anfordern!)

All diese Leute kann man auch mal zur Information und Anregung zu einer Klimaschutzveranstaltung einladen. Wir sollten das Geld daher lieber sinnvoll in Klimaschutzprojekte der Gemeinde Calden investieren und da so manches besser machen.
Wir könnten z.B. eine Klimaschutz AG gründen, in der wir interfraktionell mit unserer Klimajugend konkrete Klimaschutzprojekte für die Gemeinde erarbeiten und umsetzen. Das wäre kostenneutral (nachhaltig), wird zu 100% gefördert und würde wohl auch so manchen Bürger überzeugen, das hier zukunftsorientiert gearbeitet wird.

Ich müsste mich schämen, hier und heute zuzustimmen, wo wir doch gerade bemüht sind, es haushaltstechnisch irgendwie hinzubekommen, unsere Bürger von den ständig steigenden Straßenbaubeiträgen zu entlasten. Und dafür beschließen wir sogar noch Steuererhöhungen!

(...)
Natürlich können Sie als Mehrheitsfraktion uns einfach überstimmen und
unsere Steuergelder unkontrollierbar ausgeben, aber es bleibt dabei:

für Calden ist ein Klimaschutzmanager unnötig und viel zu teuer.
Lassen Sie dieses Vorhaben sein, oder verschieben sie es zumindest! (...)"

Dieser Argumentation wurde auch von der gesamten CDU-Fraktion zugestimmt, der Fraktionsvorsitzende Peter Pavel ergänzte ebenfalls noch mit begründeten und sachlichen Argumenten.

Trotz aller Bemühungen der FWG und CDU, den ein oder anderen Gemeindevertreter aus den Kreisen der SPD umzustimmen und nach seinem Gewissen abzustimmen zu lassen, wurde dem Antrag einstimmig seitens der SPD zugestimmt.

Seit Jahren bemüht sich die FWG, durch sachliche Argumentation, Hinterfragen und Anträge den Haushalt zu konsolidieren, maßvoll mit den Steuergeldern zu wirtschaften und Schulden abzubauen. Einsparpotentiale wurden gesucht, neue Kredite durften nicht aufgenommen werden und Landeshilfen wurden eingefordert. Nun scheint eine "Zeitenwende" eingetreten zu sein, da eine Mehrheitsfraktion nicht mehr auf den politischen Diskurs eingehen muss und auch nicht mehr auf Zustimmung der anderen Fraktionen angewiesen ist. Das Geld kann mit vollen Händen ausgegeben werden. Die Argumentation, dass die Kosten noch nicht den Haushalt 2022 belasten ist so nicht richtig. Sobald ein Klimaschutzmanager eingestellt wurde, sind die Kosten da und dies erstmal in voller Höhe, da die Fördermittel erst nach Einstellung beantragt werden können. Die Auszahlung der Fördermittel ist erst verzögert im Haushalt zu merken, auch bleibt es nicht bei den genannten ca. 17000 Euro der SPD, sondern die Kosten liegen deutlich darüber. Bei den aktuellen Fördersätzen wurden wir im Antrag belogen und unter Berücksichtigung der neuen Ausgangssituation können wir unsere Ideale nicht verraten und haben den Antrag daher nicht mitgetragen.

In der HNA wird uns eine Trotzreaktion vorgeworfen, da wir dem Haushalt 2022 auch nicht zugestimmt haben. Dies ist aber nüchtern betrachtet nur die logische Schlußfolgerung, da in den Haushalt Ausgaben einfließen werden, die jetzt noch nicht absehbar sind und wofür keine Mittel eingestellt worden sind. Selbst die Erarbeitung einer Stellenausschreibung und Verfügbarmachung von Büromaterialien verursachen Kosten im aktuellen Haushalt! Vor dem Hintergrund der aktuellen geopolitischen Lage und ihren nicht absehbaren finanziellen Folgen für Alle halten wir die durch die Kostenstelle eines Klimaschutzmanagers zusätzlich entstehende Haushaltsbelastung für unverantwortlich!

Bis zum mehrheitlichen Beschluss der Einstellung eines Klimaschutzmanagers war seitens der FWG die Zustimmung zum Haushalt, der durch seine Erörterung in den Gremien und vertrauensvolle Mitarbeit seitens der Gemeinde ausreichend und plausibel dargelegt wurde, unstrittig und zustimmenswert! Wir danken an dieser Stelle nochmals ausdrücklich dem Fachbereichsleiter Finanzen Holger Neumeyer für seine Arbeit und erklärenden Ausführungen der noch offenen Fragen.

Ihre FWG Calden

Straßenlaterne defekt? Illegale Müllentsorgung? Schlagloch? Alle diese Dinge und vieles mehr stellen für die Bürger*innen der Gemeinde Calden oft ein Ärgernis dar und man schimpft auf die Gemeinde, obwohl diese vielleicht noch keine Kenntnis davon hat!

Hier können die Bürger*innen selbst aktiv werden und die Ärgernisse über die Homepage der Gemeinde Calden direkt melden.

Alternativ für unterwegs bietet sich die Smartphone-App MELDOO an.

Einfach kostenlos im App-Store herunterladen, sich anmelden und von unterwegs direkt mit Standort und Foto einen Schaden oder eine Verschmutzung melden. Diverse Kategorien werden angeboten. Nach Meldung hat man auch einen Überblick, ob die Anfrage weitergeleitet oder bearbeitet wurde. Ebenso kann man bereits gemeldete Ereignisse sehen.

Einfach mal ausprobieren und selbst aktiv an einer Verbesserung in seinem Wohnumfeld mitwirken!

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Calden,

in naher Zukunft wird sich in Calden einiges verändern: die Ortsumgehung B7 wird fertiggestellt sein, schnelles Internet über die Deutsche Glasfaser wird verfügbar sein, das neue Gewerbegebiet am alten Flughafen befindet sich in der Planung und wird in der nächsten Zeit für neue Arbeitsplätze sorgen, der neue Flughafen entwickelt sich, Bauland wird ausgewiesen und vieles mehr kommt auf uns zu!

Doch auch die möglichen Fragen und Gefahren für die Zukunft darf man nicht aus den Augen verlieren: wie entwickeln sich Einzelhandel und Gastronomie ohne Durchgangsverkehr in Calden? Welche Auswirkungen hat der demographische Wandel auf die Ortsteile? Wie integrieren sich die Neubürger in die Gemeinde? Wie können wir dazu beitragen, die kulturellen Besonderheiten der Ortsteile zu bewahren? Kann die Haushaltsplanung der Gemeinde, trotz wichtiger Investitionen in die Infrastruktur, weiterhin ausgeglichen sein? Wie kann der Dorfkern zur Belebung umgestaltet werden? Welche Auswirkungen hat die Corona-Pandemie auf Calden? Und viele weitere Fragen...

Und an diesem Punkt bitten wir Sie, sich am Leben Ihrer Wohngemeinde zu beteiligen, egal in welcher Form! Arbeiten Sie gemeinsam mit uns an den Zukunfts-Fragen, wehren Sie gemeinsam mit uns mögliche Gefahren für die Zukunft Caldens ab!

Engagieren Sie sich ehrenamtlich in Vereinen, Einrichtungen oder in der Gemeindepolitik – leben Sie nicht nur in der Gemeinde, sondern leben Sie Ihre Gemeinde!

Viel Arbeit und viele Projekte lasten auf einzelnen Personen, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagieren – aber oftmals sorgen dann die getroffenen Entscheidungen für Verdruss – beteiligen Sie sich doch einfach selbst! Ehrenamt ist wichtig, denn ohne ehrenamtlich tätige Personen käme eine Sozialgemeinschaft zum Erliegen!

Es geht auch nicht darum, in erster Reihe stehen zu müssen, aber je mehr Aufgaben auf viele Köpfe verteilt werden können, desto einfacher und ergebnisreicher sind die Resultate! Wenige Stunden Ihrer Freizeit und ein bisschen Wille etwas zu bewirken reichen aus!

Oftmals reichen schon die kleinen Dinge, um Großes zu bewirken: sei es eine Blutspende, eine Baumpflanzaktion, Mitwirkung in einem der vielen Caldener Vereine (auch nur als Mitglied) oder gar eine Mitwirkung in der Gemeindepolitik/Gemeindevertretung uvm.

Die Freie Wählergemeinschaft Calden bietet Ihnen die Möglichkeit, sich mit Ihren Ideen, Wünschen oder auch Kritik einzubringen, ohne parteipolitische Bindung und Zwänge.

Gerne stehen wir für Ihre Fragen zur Verfügung oder laden Sie zur Teilnahme an einer unserer Sitzungen ein, die Termine finden Sie unter: Termine

Ihre FWG-Calden

Überall liest man von Politikverdrossenheit, Misstrauen in die Politik, "...die da oben hören uns nicht..." usw. Dies führte leider in den letzten großen Wahlen zu einem Abdriften der Wählerschaft in die radikalen Parteien, bei denen man sich vermeintlich verstanden fühlt.

Wir von der Freien Wählergemeinschaft Calden unterscheiden aber unsere Politik deutlich von Landes- und Bundespolitik. Unser Ansinnen ist es, die Wohnort-Gemeinde zu stärken und für uns Alle wohnhafter zu gestalten.

Wir sind keine Partei, sondern ein Zusammenschluß interessierter Bürgerinnen und Bürger, die ein Interesse an der Neugestaltung von Kommunalpolitik haben. Hierbei kann JEDER mitwirken und sich einbringen, so dass seine Ideen und Vorschläge Beachtung finden.

Selbstverständlich ist diese ehrenamtliche Tätigkeit mit einem Zeitaufwand verbunden und wird nicht in finanzieller Sicht entlohnt - aber das Wissen, etwas für die Gemeinschaft und somit für seine Gemeinde zu tun, entlohnt.

Gerne laden wir Sie zu einer unserer nächsten Fraktionssitzungen ein (siehe Termine) oder Sie können uns eine EMail über das Kontaktformular mit Ihren Fragen zukommen lassen.

Wir würden uns freuen, wenn Ihr Interesse geweckt wird und hoffen auf konstruktive Gespräche, neue Ideen und vielleicht auch eine Mitgliedschaft.

Ihre FWG-Calden

Mit Vorausschau in die Zukunft. Wir sind Bürger der Gemeinde Calden und kümmern uns um die kommunalen und politischen Interessen im Auftrag der Caldener Bürgerinnen und Bürger.

Herzliche Grüße
Ihre FWG-Calden

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